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Raus zum 1. Mai 2011

1 Mai

The Battle of Dresden

Nach Dres­den ist die Welt nicht mehr die Selbe

Dres­den 2011 war nicht bloß ein Kampf gegen Nazis, es war ein kriegs­ähn­li­cher Zu­stand. Der Staat und sein Re­pres­si­ons­or­gan Num­mer eins, die Po­li­zei fuh­ren alles auf, um den Fa­schis­tIn­nen den Weg frei zu räu­men.
Aber zum An­fang sei na­tür­lich dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Blo­cka­de er­folg­reich war. Sogar noch er­folg­rei­cher als 2010. Denn Dies­mal konn­ten die Nazis nicht ein­mal an­nä­hernd ihre De­mons­tra­ti­on durch­füh­ren. Selbst die 500 Nazis die nach Leip­zig ge­flo­hen sind, konn­ten dort keine Hetze ver­brei­ten. Das was die Nazis am meis­ten ge­se­hen haben, waren uni­for­mier­te Rü­cken.
Das Kon­zept der Mas­sen­blo­cka­de hatte sich wie­der ein­mal be­stä­tigt und es recht­fer­tigt damit auch in Zu­kunft die An­wen­dung die­ses Kampf­mit­tels gegen Fachis­tIn­nen.

Das er­schre­cken­de an Dres­den aber ist, das bru­ta­le und un­ver­hält­nis­mä­ßi­ge Vor­ge­hen der Po­li­zei. Mit Fäus­ten schlu­gen die Be­am­tIn­nen ge­zielt auf die Köpfe der Ge­gen­de­mons­tran­ten, ein Po­li­zist glüh­te förm­lich auf, als Blut seine Uni­form be­deck­te, Blut eines Na­zi­geg­ners. Von mor­gens bis zum Schluss wur­den die Geg­ne­rIn­nen der Nazis mit Pfef­fer­spray ein­ge­deckt. Egal ob jung oder alt, die Po­li­zei hielt ein­fach drauf bis die Men­schen keine Luft mehr be­ka­men. Mit Was­ser­wer­fern schleu­der­ten sie die Men­schen auf den Schnee, Men­schen­rech­te waren hier ab­ge­schafft. Bei Mi­nus­gra­den muss­ten die durch­näss­ten frie­ren. Ohne die So­li­da­ri­tät der An­de­ren, wären si­cher­lich ei­ni­ge schwer er­krankt.
Die Ge­walt an die­sem Tag hatte also de­fi­ni­tiv ihren An­fang bei den Schlä­ger­trupps der BRD. Sie und ihre über­spitz­te Ge­walt haben Dres­den zu einem Schlacht­feld ge­macht. Und trotz­dem jam­mert ein Heuch­ler wie der Po­li­zei­prä­si­dent von Sach­sen, dass seine armen Be­am­tIn­nen so an­ge­grif­fen wur­den. Wer Sturm säht, wird Sturm ern­ten!
Umso mehr über­rasch­te, dass die Po­li­zei förm­lich blind war, wenn Nazis Ge­walt an­wen­de­ten. Doch lei­der gibt es dies­mal dafür Be­wei­se. Auf einem Video ist gut zu sehen, dass wäh­rend rund 80 Nazis das Wohn­pro­jekt „Pra­xis“ an­grei­fen, dort Fens­ter ein­schla­gen und Stei­ne wer­fen, ein Po­li­zist im Hin­ter­grund in aller Ruhe den Ver­kehr re­gelt. Ob­wohl die An­grei­fer meh­re­re Mi­nu­ten vor dem Haus ver­wei­len, kommt keine wild­ge­wor­de­ne Ber­li­ner Po­li­zei­sch­lä­ger­trup­pe. Ganz klar for­mu­liert heißt dies, dass fried­li­che Blo­ckie­re­rIn­nen nie­der­ge­prü­gelt wer­den, aber ran­da­lie­ren­de Fa­schis­tIn­nen kön­nen ihre Ge­walt­fan­ta­si­en frei aus­le­ben und die Po­li­zei re­gelt sogar noch den Ver­kehr für die Herr­schaf­ten, damit diese bei ihrem Über­fall auch nicht ge­stört wer­den. Einen ge­wis­sen Sar­kas­mus kann man sich hier kaum er­spa­ren.
Doch end­gül­tig wurde die De­mo­kra­tie zu Grabe ge­tra­gen, als ein SEK Kom­man­do in die Räume des Bünd­nis­ses gegen den Na­zi­auf­marsch ein­dran­gen ohne Durch­su­chungs­be­fehl und mit un­ver­hält­nis­mä­ßi­ger Ge­walt. Türen wur­den auf­ge­sägt, auf­ge­bro­chen und Möbel zer­stört. Dass man für diese Ak­ti­on keine nö­ti­ge rich­ter­li­che An­ord­nung hatte, stör­te die Be­am­tIn­nen nicht, auch die Pres­se schrie nicht auf, wegen die­ses Ver­sto­ßes gegen das Grund­ge­setz, dabei ist man doch sonst so fix an­de­ren zu sagen, was De­mo­kra­tie be­deu­tet.

Und das be­un­ru­hi­gen­de Mo­ment Dres­dens nimmt kein Ende. So reden nun ei­ni­ge Ver­tre­te­rIn­nen der „De­mo­kra­tie“ über eine Ver­schär­fung des Ver­samm­lungs­rechts. Es wird nicht etwa dar­über dis­ku­tiert, dass Fa­schis­tIn­nen keine nor­ma­le po­li­ti­sche Mei­nung ver­tre­ten, son­dern das sie Men­schen ver­fol­gen und eli­mi­nie­ren wol­len und das man ihnen des­halb kei­nen Raum für ihre Hetze gibt, ge­nau­so, wie man auch Pyromanen kei­nen Raum für ihre Vor­lie­ben gibt. Son­dern, es fin­det eine Dis­kus­si­on statt, dass man un­an­ge­neh­me Ver­an­stal­tun­gen ver­bie­ten will. Was hier als Vor­sor­ge gegen Rechts de­kla­riert wird, gilt wie­der ein­mal dem wirk­li­chen Feind im Ka­pi­ta­lis­mus, dem lin­ken Spek­trum. Die Kon­tu­ren der Dik­ta­tur des Ka­pi­tals wer­den immer deut­li­cher und es liegt an uns diese noch deut­li­cher zum Vor­schein zu brin­gen und an­de­rer­seits den Kampf gegen das Sys­tem zu ver­schär­fen. Denn Dres­den hat uns auch ge­lehrt, dass viele Men­schen trotz enor­mer Un­ter­le­gen­heit gegen die staat­li­che Ge­walt be­ste­hen kön­nen. Zu­sam­men haben wir die Re­pres­si­on be­siegt und auch in Zu­kunft wird un­se­re So­li­da­ri­tät, aber auch un­se­re Ent­schlos­sen­heit unser bes­tes Kampf­mit­tel sein gegen Fa­schis­mus und Ka­pi­ta­lis­mus.

Für uns in der Re­gi­on Aa­chen be­deu­tet dies, dass wir noch ent­schie­de­ner und noch über­zeug­ter für un­se­re Blo­cka­de gegen den Na­zi­auf­marsch am 09. April in Stol­berg wer­ben. Dabei ste­hen auch hier die Zei­chen auf Sturm. Schon im Vor­feld ver­sucht auch die Aa­che­ner Po­li­zei die Blo­ckie­re­rIn­nen zu kri­mi­na­li­sie­ren. Doch der Wille von immer mehr Men­schen, den Na­zi­auf­marsch zu ver­hin­dern gibt uns mo­ra­lisch Recht. Für die­ses Recht wer­den wir kämp­fen und wir las­sen uns auch wei­ter­hin nicht von Ge­walt und Dif­fa­mie­rung be­hin­dern.

Ab­schlie­ßend ist fest­zu­hal­ten, das Dres­den ein Er­folg ist und zu­gleich die re­vo­lu­tio­nä­ren Kräf­te vor neue Her­aus­for­de­run­gen stellt. Und es ist fest­zu­hal­ten, dass die bru­tals­te und ge­fähr­lichs­te Schlä­ger­trup­pe in Dres­den, jene war, die eine Uni­form trug.
Den­noch, auch 2012 wer­den wir Kom­mu­nis­tIn­nen nach Dres­den kom­men, so lange, bis der Na­zi­auf­marsch Ge­schich­te ist!

DKP und SDAJ Aa­chen

Nazis blockieren ist mehr als ein Zeichen

Erklärung der SDAJ Aachen zu den Blockaden in Dresden und Stolberg

Am 19. Februar und am 09. April wollen NazigegnerInnen bundesweit die Naziaufmärsche durch Blockaden stoppen. Schon seit langem ist das Konzept der Blockade in aller Munde. Viele rätseln darüber, ob nun eine solche Aktion legal sei. Die staatlichen Repressionsorgane versuchen mit aller Macht die BlockiereInnen zu kriminalisieren. Dies fällt natürlich schwer, wenn sich nicht nur der linksradikale „Pöbel“ daran beteiligt, sondern selbst Bundestagsabgeordnete sich auf die Straße setzen.
Wir von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend Aachen finden hingegen die Diskussion um die Legalität für mühsam und unnötig. Das entscheidende Kriterium für eine Blockade ist, das sie legitim ist. Die entscheidende Frage ist nämlich, wen blockiert man dort? Einen regulären politischen Konkurrenten? Eben das ist nicht der Fall. Faschismus ist keine normale politische Einstellung, neben der Glorifizierung des Dritten Reiches und deren Verbrechen ist es auch heute noch guter Ton der Nazis gegen „Das Fremde“ zu hetzen, Menschen die „Anders“ sind zu verfolgen, zusammenzuschlagen oder sogar zu töten. Ob NPD oder Freie Kameradschaften, sie alle verstoßen zu tiefst gegen die Grundsätze des Grundgesetzes. Aber eben jene Errungenschaften nutzen die FaschistInnen geschickt, um ihren Hass zu verbreiten, ohne dabei einen Hehl daraus zu machen, das jene Grundgesetze das erste sind, was sie abschaffen werden, wenn sie an der Macht sind.
Wenn Nazis aufmarschieren, sind es also jene die sich hinsetzen, die blockieren, die das Grundgesetz beschützen. Die uniformierten, die sich einbilden das Grundgesetz zu schützen, die es selbst meistens nicht einmal genau kennen, werden zu den Totengräbern der Demokratie.
Und die Gefahr von Rechts ist Akut und nicht mehr zu leugnen. Zeichen setzen reicht in einer unsicheren gesellschaftlichen Situation nicht mehr aus. Nur der klare Kampf gegen Rassismus, Faschismus und Sexismus kann unsere Gesellschaft vor einem Rechtsruck schützen. Aus diesem Grund ist für uns die Blockade legitim und notwendig.
Egal ob in Dresden oder Stolberg, die Mitglieder der SDAJ Aachen werden aktiv mitblockieren und wir rufen alle Sympathisanten und NazigegnerInnen auf sich uns anzuschließen.

SDAJ Aachen

Dresden stellt sich quer!

Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!

Letztes Jahr gelang es erstmalig Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern.

Auch dieses Jahr haben die Nazis wieder mehrere Veranstaltungen zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden angekündigt. Seit Jahren nutzen die Nazis die Bombenangriffe auf Dresden für ihre Zwecke. Sie verdrehen die Geschichte, um sie für sich zu instrumentalisieren.

Auch dieses Jahr kämpfen wieder Antifagruppe, lokale Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien, Jugendverbände und viele weitere Organisationen und Einzelperson auf der Straße gegen Geschichtsrevision und Verleugnung des Vernichtungskrieges und Holocausts.

Kommt am 19. Februar 2011 nach Dresden und Kämpft in Form von Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch und dagegen, dass die Faschisten ihre Demagogie verbreiten können.

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Stuttgart 21: Widerstand gegen Regierung, Deutsche Bahn und Polizeiterror

Pressemitteilung der SDAJ. 05.10.2010

Am 30.9. protestierten in Stuttgart über 2000 Schülerinnen
und Schüler im Schlossgarten gegen das unsinnige Milliardenprojekt Stuttgart21.
Sie nutzten ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstrationsfreiheit.
Gegen die fortgesetzten Massenproteste setzten Innenminister Rech und
Ministerpräsident Mappus ein Zeichen: Mit Pfefferspray, Wasserwerfern und
brutaler Gewalt ging die Polizei gegen die Protestierer vor. Kinder,
Jugendliche, alte Menschen, sie wurden niedergeknüppelt, um den Park für die
illegalen Baumfällarbeiten zu säubern. Über 300 Verletzte zeigen, mit welcher
beispiellosen Brutalität die Polizei vorging.

Die letzten Tage haben es mehr als deutlich gemacht: Bei
Stuttgart 21 geht es schon lange nicht mehr nur um einen Bahnhof. CDU, FDP und
ihre Hintermänner in Banken und Konzernen müssen sich selbst beweisen, dass sie
ihre Interessen zur Not auch mit brutaler Gewalt gegen die Mehrheit der
Menschen durchsetzen können.

2/3 der Menschen in Stuttgart und eine deutliche Mehrheit in
Baden Württemberg lehnt die Tieferlegung des Bahnhofs ab. Jugendlichen wird mit
der Vernichtung des Schlossgartens eine der wenigen Möglichkeiten genommen, sich
ohne viel Geld sinnvoll die Zeit zu vertreiben. Hier kann man sich noch mit
Freunden treffen, feiern, abhängen, Sport oder Musik machen, weil für die
meisten anderen Sachen die Kohle schon lange nicht mehr reicht. Auch
alternative Clubs wie die Wagenhallen fallen dem Wahnsinnsprojekt Stuttgart21
zum Opfer. Gleichzeitig fehlen Milliarden in der Bildung, Schwimmbäder
vergammeln und werden gleichzeitig immer teurer.

Hunderttausende sind auf die Straßen gegangen oder haben
sich mit Aktionen des zivilen Ungehorsams widersetzt. Dieser Massenprotest
macht den Herrschenden Angst. Besonders Jugendliche sollen von Anfang an
lernen, dass dieser Staat nur eines von ihnen erwartet: Schnauze halten. Wer
sich den Herrschenden widersetzt, wird niedergeknüppelt. Denn sollte das
Stuttgarter Beispiel Schule machen, könnte das dazu führen, dass mehr Menschen
in diesem Land wieder die Dinge in die eigene Hand nehmen.

Wir kämpfen weiter gegen Stuttgart21, gegen den Ausverkauf
demokratischer Rechte und dagegen, dass in diesem Land die Konzerne sagen, wo
es lang geht. Wir brauchen Geld für Bildung, für Kultur und für soziale
Projekte. Stuttgart21 brauchen nur die Konzerne, die sich daran eine goldene
Nase verdienen.

Rede der SDAJ Aachen Vorsitzenden bei der Montagsdemo

Das Wirtschaftswachstum steigt wieder und die Taschen der Kapitalisten füllen sich in Hülle und Fülle.
Aber profitieren auch die normalen Menschen davon?
Gibt es jetzt endlich Ausbildungsplätze für alle?
Von diesem Traum sind wir meilenweit entfernt. Tatsache ist, dass jedes Jahr zehntausende Jugendliche ohne eine Ausbildung dastehen. Tatsache ist auch, dass in den letzten Jahren ca. 15 % aller Ausbildungsplätze gestrichen wurden. Das Versprechen der UnternehmerInnen neue Ausbildungsplätze zu schaffen, stellt sich als eine weitere Lüge des Kapitals da. Die erschreckende Wahrheit ist, dass heute über 60% der Ausbildungskosten vom Staat getragen werden, also von uns Steuerzahlenden.
Es muss endlich sichergestellt werden, dass jeder Jugendliche einen Ausbildungsplatz zur Verfügung gestellt bekommt und dass die Übernahme im erlernten Beruf sichergestellt wird. Jeder Betrieb muss 10% der Arbeitsplätze als Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen.
Jugendliche brauchen Perspektiven und sie haben ein Anrecht auf eine sichere Zukunft.
Dazu gehört auch, dass ein Auszubildender einen Lohn bekommt, von dem er selbstständig leben kann. Ein junger Erwachsener muss die Möglichkeit haben einen eigenen Haushalt aufzubauen. Wie sonst sollen selbstständige und selbstbewusste Persönlichkeiten in unserer Gesellschaft heranwachsen.
Auch das Jammern der Wirtschaft, es würden Fachkräfte fehlen, erklingt wie pure Heuchelei. Wer keine Fachkräfte ausbildet, der darf sich auch nicht wundern, wenn die Selbigen nicht vorhanden sind.
Eine weitere traurige Wirklichkeit in diesem Land ist die Diskriminierung von MigrantInnen, Behinderten und jungen Frauen. Selbst im 21. Jahrhundert besteht die Gleichberechtigung nur auf dem Papier. Dagegen anzukämpfen stellt sich aber für die jungen Menschen als große Herausforderung dar. Denn ein wirkliches Streikrecht besitzen Auszubildende nicht. Häufig werden sie mit ihren Ängsten und Nöten allein gelassen. Hier muss sich etwas ändern und den Auszubildenden muss ein stärkeres Instrument für den Arbeitskampf zur Verfügung gestellt werden. Die Rolle der Gewerkschaften im Kampf für die Auszubildenden muss gestärkt werden.
Aber eines muss uns auch klar sein, so lange wir im Kapitalismus leben, werden wir nie eine gerechte Auszubildendenpolitik erreichen. Wir müssen darüber nachdenken, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte ist.
Wir als KommunistInnen glauben daran, dass nur der Sozialismus –
eine Zukunft in Frieden und Gerechtigkeit ermöglicht.
Darum lasst uns heute anfangen das Morgen zu erkämpfen.

Flugblatt der SDAJ Aachen zum Antikriegstag


Sozialismus und Frieden
statt
Krieg und Naziterror

Wieder einmal jährt sich der Tag, an dem Deutschland den zweiten Weltkrieg anfachte. Seit dem Einmarsch deutscher Truppen in Polen sind viele Jahre vergangen, aber hat dieses Land aus einem seiner größten Fehler mit Millionen von Toten gelernt?
Eine einfache Antwort ist hier wohl kaum möglich. Schauen wir uns nur einmal Aachen als Beispiel an. Fast Tag täglich schmieren Nazis menschenverachtende Sprüche an Wohnungen von politischen GegnerInnen oder an den jüdischen Friedhof. Menschen werden durch die Straßen gehetzt. Paketbomben werden gegen unliebsame Einrichtungen eingesetzt. Demonstrationen werden überfallen.
Trotzdem feiern Menschen mit eben jenen Nazischlägern zusammen in Diskotheken, trinken gelassen ihren Cocktail am Nachbartisch. Man kann es einem Menschen ja nicht ansehen, ob er ein Nazi ist. Doch diese Heuchelei wird schnell widerlegt. Schon lange verstecken sich Nazis nicht mehr in dieser Stadt, sie zeigen auf ihren T-Shirts offen ihre lebensverachtende Gesinnung. Offen pöbeln sie MigrantInnen an und die Mehrheit schaut weg und schweigt. Ist die Antwort also doch so einfach? Nein, da es auch Widerstand gibt und dieser wird gesellschaftlich breiter. Und der heutige Tag ist ein gutes Beispiel dafür, denn heute wird nicht nur daran gedacht was damals passierte, sondern es soll auch aktiv darauf hingewiesen werden, was immer noch passiert!
Wir, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ Aachen), solidarisieren uns mit allen die sich aktiv den Nazis in den Weg stellen und wir rufen alle revolutionär gestimmten Jugendlichen auf, lasst euch nicht von den Rattenfängern blenden und bekämpft sie überall wo sie euch begegnen. Es darf kein rechtes Hinterland geben!
Es liegt an uns allen, dass sich die Verbrechen der Vergangenheit nicht wiederholen. Und es liegt an uns, eine Gesellschaft zu erkämpfen, die frei ist von Faschismus und Kriegstreibern. Für uns ist solch eine Gesellschaft nur im Sozialismus möglich. Auch wenn viele diesen gerne für tot erklären, gibt der Sozialismus auch heute noch vielen Menschen eine Hoffnung. Für diese Hoffnung wollen auch wir uns mit vielen anderen einsetzen!

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Aachen zum Antikriegstag und zum erneuten Aufmarsch der Nazis in Aachen


Mit großer Freude haben wir das Engagement des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in unserer Region gegen Faschismus und Rassismus in den letzten Monaten beobachtet. Die Zielstrebigkeit mit der der DGB die gesellschaftliche Rolle annimmt, die einer Gewerkschaft eben zukommt, ist leider selten geworden in unserer Zeit. Gewerkschaft ist mehr, als reiner Kampf um Lohnerhöhungen und Standortsicherung, so wichtig diese Bereiche auch seien mögen. Gewerkschaft ist auch der Kampf um die Köpfe. Ist Bewusstseinserweiterung der Massen. Wir alle bestimmen das Geschehen der Gesellschaft und nicht die Gesellschaft bestimmt über uns.
Oder aber, wie leider erneut im konkreten Fall, eine Handvoll von FaschistInnen, die uns ihren Fremdenhass aufzwingen wollen. Wer Deutsch ist, dass bestimmen sie, nicht wir. Dagegen auf die Straße zu gehen ist wichtig, aber genauso wichtig ist es in allen Bereichen unseres gesellschaftlichen Lebens Aufklärung zu betreiben. Mein Feind am Arbeitsplatz ist nicht der „Ausländer an sich“, sondern der Besitzer der Produktionsmittel, der Kapitalist, der unsere Arbeitskraft ausbeutet. Er zwingt mich unter seinen Spielregeln zu arbeiten und er zwingt meinen ausländischen Kollegen. Den Keil zu erkennen, den die FaschistInnen zwischen die ArbeitnehmerInnen treiben wollen, ist also von enormer Wichtigkeit. Denn lassen wir uns nicht trennen, kämpfen wir gar zusammen, ist der Feind, ja der Klassenfeind viel deutlicher zu erkennen.

Deshalb begrüßen wir es, dass der Antikriegstag in Aachen dieses Jahr unter dem Motto läuft, sich dem Naziterror nicht zu beugen. Die Terrorakte der Nazis haben in Aachen unerträgliche Formen angenommen. Wohnungen werden beschmiert und angegriffen, politische GegnerInnen und MigrantInnen werden durch die Straßen gehetzt, Paketbomben werden vor alternativen Jugendzentren platziert, menschenverachtende Schmierereien müssen wir am Friedhof unserer jüdischen Mitmenschen sehen.
Hier sind wir alle gefragt ein deutliches Zeichen gegen dieses „braune Gesindel“ zu setzen. Deshalb ruft die Deutsche Kommunistische Partei Aachen dazu auf am 01.09.2010 die Antikriegstag-Kundgebung am Elisenbrunnen um 17:30 Uhr aktiv zu unterstützen. Wir müssen zeigen, dass wir uns von rechten Rattenfängern nicht spalten lassen.

Aktiv müssen wir uns dann am 25.09.2010 den Nazis in den Weg stellen. Denn an diesem Tag wollen sie den Bau einer Moschee nutzen, um Hass gegen unsere muslimischen MitbürgerInnen zu schüren. Dabei klopfen sie leider nicht überall an zugeschlossene Türen. Die pauschale Verurteilung von muslimischen Menschen, hat seit dem 11.09.2001 dramatisch zugenommen. Eine religiöse Anschauung wird gleichgesetzt mit Terrorismus. Diese fatale Gesinnung darf in einer modernen und pluralistischen Gesellschaft nicht geduldet werden. Denn Stigmatisierungen helfen nur einem und zwar den Aufpeitschern der FaschistInnen. Aus diesem Grund geht es auch am 25. September darum ein klares Signal gegen Rechts zu setzen und zu zeigen, dass unsere muslimischen Mitmenschen unsere Freunde sind, Nazis aber nicht.
Es muss unser Ziel sein, den Naziaufmarsch zu verhindern. Ihnen soll nicht ein Zentimeter für ihren Fremdenhass eingeräumt werden.
Wir rufen dazu auf, sich den verschiedenen Protestformen an diesem Tag anzuschließen!

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Kapitalismus?

Gez:
Gruppenvorstand der DKP Aachen

Aufruf des DGB Regio NRW Süd-West zum Antikriegstag


Aufruf zum Antikriegstag
1. September 2010

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
Den neofaschistischen Terror bekämpfen!

Am 1. September 1939 begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. 60 Millionen
Opfer stehen für den schlimmsten Vernichtungskrieg in der Geschichte der Menschheit. Der mörderische Krieg und die Vernichtung vieler Millionen Menschen gingen von deutschem Boden aus und sind untrennbar mit dem verbrecherischen System des Nationalsozialismus verbunden. Die Ideologie des Faschismus beruht auf Volksverhetzung, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Faschismus und Rechtsextremismus führen mit dieser irrationalen und bei den niedrigsten Instinkten ansetzenden Ideologie zwangsläufig zu Hass zwischen den Völkern und kriegerischen Auseinandersetzungen.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund steht an dieser Stelle für Frieden, Völkerverständigung und die Internationale Solidarität. Wir unterstützen alle Menschen, die sich dafür einsetzen, Nationalismus und Hass, Gewalt und Unterdrückung zu verhindern und zu bekämpfen. Die deutschen Gewerkschaften haben in ihrer Geschichte leidvolle Erfahrungen mit dem Faschismus gemacht. So wurden die Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933 von den Nazis besetzt und freie Gewerkschaften verboten. Viele GewerkschafterInnen wurden gefangen, gefoltert, ermordet und manche verschwanden in den Konzentrationslagern. Daher werden die Gewerkschaften auch weiterhin alles tun, um Rechtsextremismus und Faschismus in Deutschland zu verhindern. Wir fordern ausdrücklich ein Verbot der rechtsextremen Parteien.
Immer noch fallen Menschen auf diese braunen Seelenfänger herein, glauben deren dumpfe Parolen oder wählen deren widerwärtige Parteien. In unserer Region treiben derzeit auch wieder rechtsextreme Banden ihr Unwesen. Vorzugsweise nachts vergreifen sie sich an Gebäuden und Einrichtungen von demokratischen Parteien und Religionsgemeinschaften oder attackieren Menschen, die sich mutig den Neonazis entgegen stellen. Regelmäßig versuchen sie, unsere Region als Aufmarschgebiet für ihre tumben Truppen zu missbrauchen. All dies ist unerträglich und muss beendet werden. Hier ist nicht allein die Staatsmacht gefragt, sondern vor allem Zivilcourage. Stellen wir uns gemeinsam diesen Ewiggestrigen entgegen und sagen „Nein“!

NEIN zu Krieg! NEIN zu Faschismus! Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft daher seine Mitglieder und alle anderen Menschen dazu auf, sich alten und neuen Nazis entgegen zu stellen. Drum lasst uns am 1. September ein Zeichen setzen gegen die braunen Umtriebe in unserer Region und gegen den Krieg in dieser Welt.

1. September, 17:30 Uhr, Aachen, Elisenbrunnen

V.i.S.d.P. DGB Region NRW Süd-West

(Quelle: http://www.region-nrw-suedwest.dgb.de/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=146)






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